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Mit der Kamera auf Streife
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Bodycams für die Polizei Mit der Kamera auf Streife

Neben Uniform und Dienstwaffe könnte bald auch die Videokamera zur Standardausrüstung der Göttinger Polizisten gehören. Testläufe mit sogenannten Bodycams verliefen in mehreren deutschen Städten positiv. An den rechtlichen Voraussetzungen für Bild- und Tonaufnahmen wird gearbeitet.

Neben Uniform und Dienstwaffe könnte bald auch die Videokamera zur Standardausrüstung der Göttinger Polizisten gehören.

Quelle: DPA

Göttingen. Die Kamerabeamten tragen gelbe Westen mit der Aufschrift „Videoaufzeichnung“, am Revert klemmt ein kleines kabelloses Gerät. Das soll für mehr Sicherheit im Streifendienst sorgen. „Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat in den letzten Jahren an Qualität und Quantität zugenommen“, sagt Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig. Die Kameras sollen den Beamten zusätzlichen Schutz bieten und in Konfliktsituationen zur Deeskalation beitragen.

Natürlich können die Kameras auch zum Zweck der Beweissicherung eingesetzt werden und die Aufnahmen als Beweismittel im Ermittlungsverfahren dienen. Hier allerdings gibt es momentan nur Stummfilm. Denn eine Tonaufzeichnung ist nach geltendem Gefahrenabwehrrecht des Landes Niedersachsen nicht möglich.

Niedersachsens Datenschützer hatten den Einsatz von Bodycams im Vorfeld scharf kritisiert. Die Landesbeauftragte Barbara Thiel wandte sich an das Ministerium mit der Rüge, es fehle die Gesetzesgrundlage und es habe keine datenschutzrechtliche Vorabkontrolle gegeben. Zudem stelle das Filmen von Personen mit auf Schulterhöhe getragenen Kameras einen besonders schwerwiegenden Grundrechtseingriff dar. Das Innenministerium wies die Vorwürfe zurück. Der niedersächsische Landtag berät derzeit einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Überarbeitung des niedersächsischen Polizeigesetzes.

Aktuell werden zwanzig Kameras in Niedersachsen betrieben. Einen konkreten Plan für den Einsatz in Göttingen gäbe es nicht, mittelfristiges Ziel sei aber eine flächendeckende Einführung im Einsatz- und Streifendienst, heißt es aus der Polizeidirektion.

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